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Mehr Effizienz in der Schwerlastlogistik


Die De-minimis-Förderperiode 2017 hat begonnen. Bis spätestens 2. Oktober dieses Jahres nimmt das Bundesamt für Güterverkehr Anträge zur Auszahlung von Fördermitteln entgegen.


In diesem Jahr stellt das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Mautharmonisierung 251,9 Mio. Euro zur Verfügung. Förderberechtigt sind alle Unternehmen des Straßengüterverkehrs mit Fahrzeugen ab 7,5 t und damit natürlich auch Unternehmen, die im Schwertransport unterwegs sind.

Wichtigste Änderung für die Förderperiode 2017 ist eine sogenannte Budgetregelung. Dank dieser Neuregelung können Unternehmen Fördermittel im Rahmen der unternehmensbezogenen Höchstbeträge beantragen, ohne sich schon bei der Antragstellung auf bestimmte Maßnahmen festzulegen. Über ein vom BAG bewilligtes Budget kann das jeweilige Unternehmen beliebig im Rahmen des Maßnahmenkatalogs der Förderrichtlinie verfügen. Hintergrund dieser Änderung ist es, den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, flexibler über die Fördermittel verfügen zu können. Allerdings könnte diese Regelung auch dazu führen, dass viele Unternehmen pauschal den Höchstsatz von 33.000 Euro beantragen und die Mittel schneller als in früheren Jahren ausgeschöpft sind. Wer an den Mitteln partizipieren will, wird zunächst eine Menge Zeit investieren müssen. Vorerst ist es notwendig, sich mit dem Antragsprozedere vertraut zu machen.

Eine wichtige Frage, mit der sich potenzielle Antragsteller auseinandersetzen müssen, ist die nach der Förderfähigkeit. Grundsätzlich gibt es drei Maßnahmenkategorien: Das sind zum einen fahrzeugbezogene Maßnahmen wie Kauf, Miete oder Leasing von Fahrerassistenz- oder Partikelminderungssystemen. Zweite Maßnahmenkategorie sind personenbezogene Maßnahmen. Das können Sicherheitsausstattungen ebenso sein wie Berufsbekleidung. Allerdings sind nur Aufwendungen förderfähig, die überobligatorisch sind. Die Sicherheitskleidung für Fahrer von ADR-Transporten ist durch die Berufsgenossenschaft vorgeschrieben und damit obligatorisch und nicht förderfähig. Die Investition in ein System für die Befreiung des Fahrzeugdaches von Eis und Schnee ist dagegen förderfähig.

Drittes Maßnahmenpaket schließlich sind Maßnahmen zur Effizienzsteigerung. Das kann z. B. der Erwerb von Telematiksystemen ebenso sein wie Software zur Darstellung, Auswertung, Verwaltung und Archivierung von Tachodaten. Förderfähig sind aber nur Maßnahmen, die nicht durch ein Gesetz, eine Verordnung oder eine andere vergleichbare Regelung vorgeschrieben sind.

Ist der Antrag gestellt und vom BAG bewilligt, fließt Geld. Die Förderung von Maßnahmen nach dem Förderprogramm De-minimis erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung und beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Höchstbetrag je Antragsteller ergibt sich aus dem Fördersatz von bis zu 2000 Euro, multipliziert mit der Anzahl der berücksichtigungsfähigen auf das zuwendungsberechtigte Unternehmen oder zugelassenen schweren Nutzfahrzeuge. Für alle beantragten Fahrzeuge ist derselbe Stichtag maßgeblich. Dieser muss bei der Antragstellung ausgewählt werden. Der absolute Förderhöchstbetrag beträgt höchstens 33.000 Euro. Es bestehen bei einzelnen Maßnahmen keine Einschränkungen beim Förderhöchstbetrag, lediglich der unternehmensbezogene Höchstbetrag ist zu berücksichtigen.


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